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Pressezitate DRIZ
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Grundbegriffe der Beamtenversorgung

"Auslaufmodell Rundumversorgung"..."Zusätzlicher Schutz ist unumgänglich"

lautet das Fazit Ihres Richterkollegen M. Mürbe als 1997 im Rahmen der Dienstrechtsreform der Anfang vom Ende der Rundumversorgung für Beamte eingeläutet wurde. 
( VRLG Manfred. Mürbe aus der DRiZ 10/98.S. 411 (
Siehe Grafik 1)
Das gilt nicht nur für die zu erwartenden Alterspensionen:
„Das Risiko der Dienstunfähigkeit wird vor allem bei jüngeren Richterinnen und Richtern durch das Versorgungsrecht nur rudimentär abgesichert"
(RiSG Dr. Jens Blüggel DRiZ 3/2004 S.79)
S. Presseartikel DRiZ

Das Versorgungsreformgesetz 1998 das Abschlagsgesetz 2000, das Versorgungsänderungsgesetz 2001, das Alterseinkünftegesetz  führen die Tendenz fort, die bisherige Vollversorgung in eine Grundversorgung überzuführen, mit der Massgabe dem Betroffenen zu überlassen die entstehenden Lücken mit eigenen Mitteln durch eine Zusatzversorgung wie Riesterrente oder die Rüruprente zu schließen. Darüber hinaus droht Beamten und Richtern noch mehr Ungemach:  In dem von Innenminister Schily, den Gewerkschaften DBB und ver.di erarbeiteten Eckpunktepapier Download: „Neue Wege im öffentlichen Dienst",  soll im Rahmen der Agenda 2010, auf eine tiefgreifende Neuausrichtung des Beamtenrechts hin gewirkt werden, um letztlich die Beamtenpensionen auf das gleiche Versorgungsniveau der GRV von 71,75 auf  66,78% im Jahr 2030 abzusenken.

Dies setzt ein Wissen um die eigenen Versorgungsansprüche voraus!
Wer sich heranwagt die Ansprüche selbst zu berechnen, wird alsbald beim Studium der Gesetzestexte einsehen, dass das Versorgungsrecht sich ohne Vorkenntnisse und ohne fremde Hilfe nicht so ohne weiteres erschließen lässt. Insbesondere jüngere Richter (mit Diensteintritt nach dem 31.12.1991) wissen oft nicht, dass sie von den Kürzungen bei vorzeitiger Dienstunfähigkeit besonders hart betroffen sind, da für diesen Kreis keine besitzstandswahrende Übergangsregelung vorgesehen ist. Gerade diesem Personenkreis sei angeraten sich jetzt schon über die Versorgungsansprüche zu informieren, will der Betroffene nicht Gefahr laufen bei Dienstunfähigkeit ins existentielle Abseits gedrängt zu werden.
Aufgrund von Abkommen mit dem DRB bietet die ursprünglich als Selbsthilfeeinrichtung von der Deutschen Anwaltschaft gegründete Deutsche Anwalt- und Notar-Versicherung (Die DANV ist heute eine Sonderabteilung der Hamburg-Mannheimer V. - AG) - entgegen ihrer Namensbezeichnung - auch Richtern und Staatsanwälten, die nicht Mitglied im DRB sind, ihre berufsständischen Versorgungsleistungen zu Vorzugskonditionen an. Die Vorzugskonditionen umfassen u.a. folgende Leistungen:

I. Kostenlose Berechnung der Pensionsansprüche nach Laufbahndatenerhebung über den Dienst  Richterversorgung.de.
II. Bei Bedarf schließen der Lücke durch entsprechende Ergänzungsversicherungen zu Vorzugskonditionen! 

Spezieller Dienstunfähigkeitsschutz zu absolut einzigartigen Konditionen

a) Echte Dienstunfähigkeitsklausel oder Beamtenklausel: Zum Nachweis  der Dienstunfähigkeit reicht schon der Nachweis der Entlassung oder Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit aus. Ein zusätzlicher medizinischer Nachweis, wie er normalerweise von der Assekuranz verlangt wird, ist nicht erforderlich
b) Verzicht auf jegliche Verweisung auf eine andere Tätigkeit, nicht nur dann, wenn ein anderer (Vollzeit) Beruf tatsächlich ausgeübt werden könnte (abstrakte Nichtverweisung), sondern auch dann, wenn dieser Beruf tatsächlich ausgeübt wird. (Sog. konkrete Nichtverweisung).

C) Spezielle Rechnungsgrundlagen (Invalidisierungswahrscheinlichkeiten von Richtern), die das gegenüber anderen Beamtengruppen  günstigere Dienstunfähigkeitsrisiko von Richtern bei der Bemessung der Beiträge berücksichtigen.

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